„Hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht“ – Landkreis-Jusos mit zwiespältigen Gefühlen

Am Morgen des 04.02. verkündete der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, das Ergebnis der Mitgliederbefragung.  239.604 aller befragten Mitglieder votierten für eine Neuauflage einer Koalition mit der Union. Lediglich 123.329 votierten dagegen. Damit wird die SPD erneut in die Große Koalition eintreten.

„Natürlich sind wir enttäuscht, dass das Votum nicht nach unseren Vorstellungen ausfiel.“, zeigt sich Claas Oltmer, Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Land, enttäuscht. Oltmer weiter: „Dennoch akzeptieren wir das mehrheitliche Votum und fordern die Parteiführung auf, die sozialdemokratischen Projekte aus dem Koalitionsvertrag schnell umzusetzen.“ Sein Stellvertreter, Yannick Moormann, führt weiter aus: „Das Votum ist ein Vertrauensvorschuss und die Parteispitze tut nun gut daran, die Versprechen einzuhalten.“ Erfreut zeigen sich die Jungsozialist*innen über die hohe Beteiligung bei der Mitgliederbefragung: „Wenn fast 80% der Mitglieder an einer solchen Befragung teilnehmen, dann ist das ein großer Erfolg.“, meint Daniel Schweer, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Land. „Das zeigt, dass die Partei lebt und allen Mitgliedern daran gelegen ist, Politik zu gestalten.“

Gerade der Vergleich mit dem Mitgliederentscheid von 2013 zeigt, dass das Votum der Parteibasis eine Warnung enthalte: „Fast 10 Prozentpunkte weniger als beim letzten Mal zeigen, dass in der letzten GroKo Fehler gemacht wurden. Diese Fehler gilt es nun zu vermeiden.“, urteilt Claas Oltmer. „Auch das eine Drittel der Mitglieder, die das Votum mit Nein beschieden haben, gehört zu unserer Partei. Daher müssen alle Funktionäre in ihrem Regierungshandeln auch die Zweifel und Vorbehalte der GroKo-Gegner ernst nehmen. Für ein harmonisches Miteinander mit der Union die eigenen sozialdemokratischen Werte und Projekte hintan zu stellen, das ist für uns kein gangbarer Kompromiss.“, ergänzt Yannick Moormann.

Für ein Weiter so sind die Landkreis-Jusos aber ohnehin nicht zu haben: „Der Prozess der Erneuerung muss jetzt erst Recht ehrgeizig vorangetrieben werden. Das Ja für die GroKo mag eindeutig sein. Es ist aber definitiv kein Ja für ein Weiter So.“ findet Oltmer. „Wir Jusos pochen weiterhin darauf, dass wir die SPD weiterentwickeln. Die Wahlergebnisse und Umfragewerte zeigen doch, dass wir einige Hausaufgaben zu erledigen haben.“ „Ziel der Sozialdemokratie kann es nicht sein, auf Jahre als Juniorpartner der Union zu fungieren. Ziel der Sozialdemokratie ist, das Leben aller Menschen zu verbessern und das geht nur, wenn wir wieder an der Spitze der Regierung stehen.“, zeigt sich auch Moormann kämpferisch.

Für die Zukunft wünschen sich die Landkreis-Jusos einen Ausbau der Mitgliederbeteiligung: „Diese Befragung war wichtig und gut. Auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten, zeigt es eben wie innerparteiliche Demokratie funktioniert.“, findet Claas Oltmer positive Worte. „Die hohe Wahlbeteiligung und die konstruktiven Diskussionen im Vorhinein zeigen doch, dass solche Debatten mit abschließender Abstimmung zu einer Partei wie der SPD dazu gehören.“, zeigt sich auch Daniel Schweer zuversichtlich. „SPD erneuern, das heißt für uns eben auch alle Mitglieder mitnehmen. Sei es bei Koalitionsentscheidungen, bei inhaltlichen Weichenstellungen oder bei Personalentscheidungen. Weil so geht Demokratie in der SPD.“, schließt Moormann ab.