Nach Demo: Jusos Osnabrück-Land stellen Anzeige gegen AfD-Sympathisant*innen

Veröffentlicht von Yannick Moormann am

Im Rahmen der Mobilisierung für ihre Demo am vergangenen Sonntag, waren die Jusos Osnabrück-Land Beleidigungen und Drohungen durch Anhänger*innen der AfD ausgesetzt. Diese haben die Jungsozialist*innen nun zur Anzeige gebracht.

Für ihre Versammlung haben die Jusos im Landkreis Osnabrück neben der klassischen Flyerverteilung auch über Facebook für die Teilnahme an der Demo gegen den Kreisparteitag geworben. „Wir haben alle rechtlichen Vorgaben eingehalten, haben uns mit den Verantwortlichen der Stadt Georgsmarienhütte und Vertreter*innen der Polizei getroffen, um alles zu besprechen.“, erklärt Claas Oltmer, Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Land. Nachdem die Stadt ihre Genehmigung ausgesprochen hat, haben die Jusos für die Teilnahme an der Demonstration geworben. „Außer kritischen Stimmen, wurde schnell ein rauer Ton angeschlagen. Dieser gipfelte allerdings in diversen Beleidigungen und sogar Androhung von Gewalt, falls wir unsere Demo durchführen.“, berichtet Juso Kreischef Oltmer. Sein Stellvertreter Yannick Moormann ergänzt: „Als ´Hohlbirne´, ´Luftpumpe´ oder ´linksversifft´ muss sich niemand beleidigen lassen. Aber wenn jemand androht uns ´in den Arsch´ treten zu wollen oder mögliche Teilnehmer*innen androht, er wolle unsere Veranstaltung stören und auf Rückfrage bekannt gibt, er meine seine Drohung sehr ernst, dann müssen wir das ebenfalls sehr ernst nehmen und Anzeige erstatten.“ Die Jusos sehen in den Äußerungen einiger AfD-Sympathisant*innen den Versuch der Nötigung, um eine größere Teilnahme an Demonstrationen zu unterbinden. „Die Versammlungsfreiheit ist ein Recht, welches durch unsere Verfassung geschützt wird. Wenn AfD-Sympathisant*innen das durch Drohungen und Nötigungen angreifen wollen, entlarven sie sich als Verfassungsfeinde und wir werden sie mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen.“, fasst Moormann die Intention der Jusos zusammen. Eine Nötigung sei ein handfestes Vergehen, welches mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. „Wir haben das Vertrauen, dass die Strafanträge ernsthaft und gründlich geprüft werden. Wir erwarten aber auch, dass ein klares Zeichen zum Schutz der Verfassung und der Demonstrierenden von den Strafverfolgungsbehörden ausgeht.“, formulieren die Jusos abschließend ihre Erwartungen.

Bei der Demonstration der Jusos waren am vergangenen Sonntag nach Polizeiangaben etwa 115 Menschen friedlich zusammengekommen, um gegen die Politik der AfD zu protestieren. Der Kreisverband der AfD wollte in Georgsmarienhütte ihren Parteitag durchführen.


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